Arbeit von RPK und RGPK in der Praxis

Eine Rechnungsprüfungskommission (RPK), wie sie in den meisten Gemeinden üblich ist, kümmert sich vor allem um die finanziellen Aspekte einer Gemeinde. Ihr obliegt die Aufgabe, die finanzrechtliche Zulässigkeit, die rechnerische Richtigkeit sowie die finanzielle Angemessenheit von Gemeindeversammlungsvorlagen oder Urnengeschäften zu prüfen. Eine GRPK oder Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) geht in ihren Aufgaben weiter und prüft auch die sachliche Angemessenheit und Zweckmässigkeit von Geschäften. Doch wie wurden diese beiden Aufsichtsmodelle in der Vergangenheit zum Beispiel in der Gemeinde Bassersdorf und Brütten angewandt?

Bassersdorf neu mit GRPK

In Bassersdorf hat sich seit jeher die RPK um die Finanzkontrolle der Gemeinde gekümmert. Mit der Revision des Gemeindegesetzes kümmert sich nun seit dem 1. Januar 2022 eine GRPK um die Prüfung der Geschäfte.

Aus Sicht des abtretenden Gemeinderates und Finanzvorstehers Christoph Füllemann ändere sich in Bassersdorf diesbezüglich nicht sehr viel. Bereits in den vergangenen Jahren habe sich die RPK immer öfters nicht nur um die finanzielle Richtigkeit von Geschäften oder Vorlagen geäussert, sondern auch zur Zweckmässigkeit, was nicht immer einfach für den Gemeinderat gewesen sei. Im Vergleich sei die Kommission oft sehr weit gegangen. Die Verwaltung hätte viele Unterlagen liefern müssen, welche über den Detailgrad einer üblichen risikobasierten Prüfung hinausgingen, weiss Füllemann, der vor seiner Amtszeit als Gemeinderat selbst in der RPK sass. Nun, mit dem erweiterten Aufgabenbereich der Geschäftsprüfung, sei dies quasi offizialisiert.

Man hoffe in der Zukunft auf eine konstruktive Zusammenarbeit nach dem «vier Augen-Prinzip» und nicht nach dem Vorsatz, dem Gemeinderat mit Misstrauen auf die Finger zu schauen, so Füllemann.

Kein «Abnickklub« in Brütten

Die Installierung einer RGPK (Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission), wie sie in Brütten genannt wird, habe einige Vorteile gebracht. Zwar habe die Arbeit der Kommission um rund 50 Prozent zugenommen, sagt Kommissionspräsident Niklaus Blaser. Denn es seien deutlich mehr Geschäfte dazugekommen, welche geprüft werden müssten. «Wir verstehen uns als so genannter Sparringpartner des Gemeinderates», so Blaser. «Die Mitglieder der RGPK stellen denn auch ein grosses Erfahrungspotential aus der Wirtschaft zur Verfügung», sagt Blaser weiter. «In unseren Reihen finden sich ein Finanzchef, ein Risikoverantwortlicher einer Grossbank, zwei Unternehmer und ein Management-Berater. So bringen wir Kompetenz an den Tisch und können den Gemeinderat bei seinen Entscheiden unterstützen.»

Doch die Aufgabe der RGPK sei nicht primär zu gestalten, sondern zu prüfen. Deshalb orientiere man sich an den Beschlüssen, bekräftigt Blaser. «Bei unserer Arbeit wollen wir auch nicht nur ein Abnickklub sein, sondern wir nehmen dezidiert Position ein». Insgesamt sieht der RGPK-Präsident das Gremium als eine Bereicherung für die Gemeinde.

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