Kommunaler Richtplan festgesetzt
An der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember fanden alle drei Geschäfte die Zustimmung der 96 Stimmberechtigten in der bxa.
96 Stimmberechtigte fanden sich am 9. Dezember zur ersten von zwei Gemeindeversammlungen im Dezember in der bxa zusammen. Dabei standen drei Geschäfte auf der Traktandenliste: die Festsetzung des Kommunalen Richtplanes, die Personenunterführung bei der Sportanlage bxa sowie die Teilrevision der Rabattverordnung.
Kommunaler Richtplan festgesetzt
Nachdem Gemeindepräsidentin Doris Meier-Kobler die wichtigsten Aspekte des überarbeiteten Kommunalen Richtplanes und die Absichten des Gemeinderates erläuterte, zeigten die anschliessenden Voten, dass das Gebiet Pöschen vielen Bürgern ein wichtiges Anliegen ist. Dabei wurden die Voten sehr detailliert vorgetragen und manchmal die Grenzen zwischen Festlegungen im Bau- und Zonenplan (BZO) und im Kommunalen Richtplan verwischt.
Doris Meier als auch Patrik Baumgartner, Abteilungsleiter Bau + Werke, versuchten daraufhin, die Stufigkeit der Anliegen herauszuschälen, was gehört in die BZO, was in den Kommunalen Richtplan. «Als Gemeinderat müssen wir vorausschauen – der Kommunale Richtplan zeigt eine langfristiges Absicht. Darum haben wir Potentialgebiete wie das Gebiet Pöschen als Mischgebiet ausgelegt, damit wir später die Offenheit haben, es als Mischzone Bauen-Wohnen oder als reine Gewerbezone auszugestalten.» Am Ende passierte die Festsetzung des Kommunalen Richtplanes mit 62:5 Stimmen.
Verbindung zur grünen Lunge
Das 1970 realisierte Bauwerk ist im Eigentum der Gemeinde Bassersdorf und muss im Zuge der SBB-Bautätigkeiten ausgebaut werden. Dazu sind Kosten von rund 1,98 Millionen Franken veranschlagt und wurde an der GV für die Urnenabstimmung im Februar 2022 vorberaten. Auch wenn die Gemeinde mit einem namhaften Beitrag aus dem Bundestopf liebäugelt, ist die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hier skeptischer. Wie RPK-Präsident Bernhard Dettwiler ausführte, sei diese Unterführung im Hinblick auf Investitionen von 120 Millionen Franken in den nächsten Jahren «nice-to-have», da 600 Meter weiter bereits die nächsten Unterführungen vorhanden seien. Diesem Votum folgten zahlreiche positive, welche die Wichtigkeit der Unterführung für die bxa und die Spaziergänger und Läufer im Hardwald unterstrichen. Am Ende wurde der Objektkredit mit 57:23 Stimmen angenommen und wird den Bürgern nun zur Urnenabstimmung im Februar 2022 vorgelegt.
Die Teilrevision der Rabattverordnung war eine klare Sache: Einstimmig wurde das Geschäft angenommen, welches eine Reglementlücke schliesst. Damit können nun alle Familien Vergünstigungen für die Kinderbetreuung beanspruchen und müssen nicht mehr wie anhin Sozialhilfeunterstützung beantragen, was zu einem unnötig hohen bürokratischen Aufwand führt.
Ausführlicher Bericht
Einen ausführlichen Bericht über die Gemeindeversammlung vom 9. Dezember lesen Sie in der gedruckten Ausgabe, welche am 23. Dezember erscheint.
Hinweis: Am kommenden Dienstag, 14. Dezember findet ausserdem noch die Budget-Gemeindeversammlung statt.