Gemeindeversammlung: Zustimmung zu beiden Geschäften

Zu reden gab vor allem die Kreditgenehmigung zur Beschaffung von IT-Infrastruktur für die Schule Bassersdorf, um den Lehrplan 21 zu erfüllen. Dies allerdings nur in der Vorberatung. Denn darüber befinden müssen die Stimmberechtigten am 27. November an der Urne. Dabei geht es um die Bewilligung von 200’000 Franken für die Beschaffung von IT-Infrastruktur, einmalige Projektkosten von 150’000 Franken, sowie jährliche wiederkehrende Mehrkosten von 370’000 Franken für Beschaffung und Umsetzung einer ICT-Infrastruktur.

Hans Stutz, Gemeinderat und Vorsteher des Ressorts Bildung, versuchte die Anwesenden von der Wichtigkeit dieses Antrages zu überzeugen. «Für die 1320 Schülerinnen und Schüler von Bassersdorf, ihre Eltern und den Lehrkörper ist das ein wichtiges Geschäft. Unsere Kinder kommen schon viel früher als im Kindergarten mit digitalen Medien in Kontakt. Die Schule hat den Auftrag, neben dem Analogen sie auch im digitalen Bereich zu begleiten», so Stutz.

Antrag umstritten

Brisant an dieser Vorlage ist, dass die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK), obwohl sie von der Wichtigkeit überzeugt ist, in ihrem Abschied die Ablehnung an der Urne empfiehlt. Ein Dorn im Auge sind ihr die jährlich wiederkehrenden Kosten, die ihrer Meinung nach nicht umfassend belegt und dokumentiert sind, was Kostenüberschreitungen zumindest befürchten lasse. «Hier liegt der Hund begraben», so RGPK-Präsident Lukas Müller.

Die Stimmberechtigten sahen jedoch die Notwendigkeit für diese Beschaffung, da Bassersdorf in diesem Bereich ohnehin gegenüber anderen Gemeinden einige Jahre in Verzug ist. Sowohl ein Rückweisungsantrag als auch ein Änderungsantrag, welcher die Beschaffung von Geräten für den Kindergarten aus dem Projekt streichen wollte, wurden abgelehnt. Mit 87 Ja zu 17 Nein-Stimmen wurde die Vorlage schliesslich zu Handen der Urnenabstimmung überwiesen.

Blick nach vorne

Beim zweiten Geschäft ging es um die Genehmigung der Kreditabrechnung der Sanierung Hallenbad Geeren und der Turnhalle Geeren, welche mit einer Kreditüberschreitung von fast 25 Prozent abschloss. Verschiedene Umstände hätte zu dieser aussergewöhnlichen Kreditüberschreitung geführt, so Selina Stampfli, Gemeinderätin und Mitglied der Baukommission. «Für Gemeinderat und Baukommission ist diese Kreditüberschreitung sehr unbefriedigend», so Stampfli. Entsprechend seien auch die Lehren für zukünftige Projekte gezogen worden.

Trotz dieser hohen Kreditüberschreitung empfahl Lukas Müller, Präsident der RGPK, den Antrag anzunehmen. Das Geld sei ausgegeben und man könne dem Gemeinderat mit der Ablehnung zwar eine Ohrfeige erteilen, doch ohne Auswirkungen. Wichtig sei es, nach vorne zu schauen, und es bei zukünftigen Projekten besser zu machen. Namentlich bei der anstehenden Sanierung des Schulhauses Geeren.

Ähnlich sahen es offenbar auch die anwesenden 114 Stimmberechtigten. Sie stimmten dem Antrag des Gemeinderates mit wenigen Gegenstimmen zu.

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