Jahresrechnung 2020 einstimmig genehmigt
Die Stimmberechtigten von Bassersdorf genehmigten an der gestrigen Gemeindeversammlung sämtliche Anträge des Gemeinderates. Unter anderem wurde die Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 4,03 Millionen Franken ohne Diskussion überwiesen.
Auch die anderen beiden Geschäfte, die neuen Bestimmungen zum kommunalen Mehrwertausgleich inklusive Festsetzung des Fondsreglementes sowie die Kreditabrechnung für den Bau der Garderobenerweiterung des Fussballplatzes Acherwies fanden die Zustimmung des Souveräns.
Gewitterlage machte Strich durch die Rechnung
Eigentlich hätte Gemeindepräsidentin Doris Meier die Stimmberechtigten für die Sommergemeindeversammlung gerne «open-air» auf dem Dorfplatz begrüsst. Bedingt durch das hohe Gewitterrisiko wurde die Versammlung noch kurzfristig in die Turnhalle der bxa verlegt, was einige Stimmberechtigte nicht rechtzeitig mitbekommen hatten und sich dennoch auf dem Dorfplatz einfanden. Sie wurde freundlicherweise von der Feuerwehr mit einem Fahrzeug an den neuen Versammlungsort gefahren.
Sattes Plus erreicht
Bei der Genehmigung der Jahresrechnung 2020 konnte Finanzvorstand Christoph Füllemann erfreuliches vermelden. Statt des budgetierten Überschusses von 6200 Franken resultierte für das abgelaufene Jahr ein sattes Plus von 4,03 Millionen Franken. Dies sei vor allem auf die höheren Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen, welche nicht weniger als 2,5 Millionen Franken ausmachten. Auch die Steuereinnahmen übertrafen das Budget um eine Million Franken. Was nun mit dem Geld geschehen sei, sei er gefragt worden, so Füllemann. «Wir haben das Geld für Investitionen verwendet und dabei auf teure Bankkredite verzichten können.» Das habe in diesem Jahr einen Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent ergeben. So sei der Schuldenberg zumindest nicht gewachsen, erklärt der Finanzchef.
Auch bei den Nettoinvestitionen von budgetierten 13,7 Millionen Franken wurden nur 9,5 Millionen umgesetzt.
Um 1,75 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert sind allerdings auch die Ausgaben. Hauptgrund seien die Mehraufwände, für jene Menschen, welche nicht auf der Sonnenseite stehen, so Füllemann, namentlich im Bereich Soziales und Alter. Darunter auch coronabedigte, wirtschftliche Hilfe.
Konservativ budgetieren
Names der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zeigte sich Lukas Müller erfreut über die vorliegende Rechnung. Besonders der Selbstfinanzierugsgrad von 100 Prozent sei wichtig. Doch bei den Investitionen sei es gefährlich, zu fest auf die Bremse zu treten, wie die Vergangenheit zeige. Hier sei Vorsicht geboten. Andererseits würde Bassersdorf immer noch «auf Pump» leben und hier sei auch in Zukunft eine konservative Budgetierung wichtig, so Müller.
Ja zur moderaten Mehrwertabgabe
Bei Einzonungen, Auf- und Umzonungen hat der Bauherr dem Staat eine Mehrwertabgabe zu entrichten. Ein neues, entsprechendes Gesetz für Einzonungen trat auf kantonaler Ebene bereits Anfang dieses Jahres in Kraft. Für Auf- und Umzonungen müssen nun die Gemeinde nachziehen und ihre Bau- und Zonenordnung entsprechend anpassen.
Der Gemeinderat schlug der Versammlung eine mittlere Mehrwertabgabe von 25 Prozent vor bei einer Freifläche von 2000 Quadratmetern vor. Adrian Hediger wollte im Namen der SP mit zwei Anträgen das volle Potenzial mit einem Abgabesatz von 40 Prozent und einer Freifläche von nur 1200 Quadratmetern ausschöpfen, um damit die Beiträge in den dafür vorgesehenen Fonds maximal zu erhöhen. Dieser Vorschlag fand jedoch bei den Stimmberechtigten kein Gehör und sie folgten vollumfänglich dem Antrag des Gemeinderates. Ein weiterer Antrag von Fabian Moser konnte aus verfahrenstechnischen Gründen nicht angenommen werden. Er wollte den Verwendungszweck der Fondsgelder um die Finanzierung von Gemeindeinfrastrukturbauten ergänzen, was gemäss Raumplanungsgesetz nicht möglich ist.
Ja zur Schlussrechnung Sanierung Garderobengebäude
Ebenfalls von der Versammlung durchgewinkt wurde die Bauabrechnung der Erweiterung der Garderobenanlage des Fussballplatzes Acherwies, welche mit einer Kreditunterschreitung von 70’000 Franken abschloss.