Gemeinde Oberembrach lanciert Umfrage zu Eigental

An ihrer Sitzung im Dezember beschloss der Gemeinderat von Oberembrach, die Haltung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum Thema Eigental zu erfragen und hat bereits einen Link zu einer Umfrage auf der Website aufgeschaltet und die Umfrage auch in alle Haushalte verschickt. Ziel ist es, herauszufinden, ob sich die Oberembracher Stimmberechtigten für einen ähnlichen Weg wie die Nürensdorfer entscheiden. Durch die Annahme der Einzelinitiative in Nürensdorf an der Gemeindeversammlung Mitte November, ist das Thema Eigental auch in Oberembrach wieder aufgetaucht, wie Gemeindepräsidentin Verena Koch Hanselmann erklärt.

Aus der Bevölkerung wurden Stimmen laut, man sei nie dazu befragt worden, es sei alles «von oben» – also von der politischen Ebene – bestimmt worden. «Das Eigental war plötzlich ein Thema bei den Adventsfenster-Apéros», erzählt die Gemeindepräsidentin. Man wolle die Zukunft der jüngeren Generation nicht verbauen, war unter anderem zu hören. «Der Gemeinderat will mit der Umfrage den Puls fühlen. Sind es nur die lauten Rufer, die man hört und wie ist die Meinung der schweigenden Mehrheit.»

Die Ausgangslage habe sich durch die Einzelinitiative verändert, bestätigt Koch Hanselmann. «Daher ist es jetzt wichtig, das Stimmvolk ernst zu nehmen, abzuholen und herausfinden, ob es bereit ist – auch finanziell – diesen Fall nochmals aufzurollen», erklärt sie. Auch in Oberembrach wurde seinerseits eine Einzelinitiative eingereicht, die wie in Nürensdorf vom Gemeinderat als ungültig erklärt wurde. Der Oberembracher Initiant gab auf, sein Nürensdorfer Pendant hingegen zog es weiter ans kantonale Verwaltungsgericht und erhielt recht (wir berichteten). An der Nürensdorfer Gemeindeversammlung Mitte November wurde dessen Initiative den Stimmbürgern vorgelegt und angenommen.

Kosten für juristischen Beistand und Gutachten

Im Umfragetext folgen zusätzliche Informationen, bei denen es ans Eingemachte geht. Der Gemeinderat geht davon aus, dass er jährlich 150 000 Franken dafür einsetzen muss. «Dieser Betrag ist eine Schätzung von uns und beruht auf Erkenntnissen, die wir aus anderen Fällen haben, wenn wir juristischen Beistand oder neue Gutachten machen lassen müssen.» Am Ende könnten sich diese «rechtlichen und demokratischen Mittel» bis zur geplanten Schliessung im Jahr 2027 zu einem erklecklichen Betrag von 750 000 Franken zusammenläppern. Ebenso weist der Gemeinderat in der Umfrage auch auf die 700 000 Franken hin, welche der Kanton bereits für flankierende Massnahmen auf der Jakob Bosshart- und Stürzikonerstrasse versprochen hat. Oberembrach geht davon aus, dass diese Gelder zurückgefordert werden könnten. Somit erhöht sich die Summe auf 1,45 Millionen Franken, die für eine bleibende Öffnung des Eigentals im Raume steht.

Möglichst viele Stimmen erhalten

Wichtig sei nun auch, dass möglichst viele Oberembracherinnen und Oberembracher an der Umfrage teilnehmen, damit die Haltung breit abgestützt sei in der Bevölkerung, fordert die Gemeindepräsidentin ihre Bürgerinnen und Bürger auf. Es geht doch immerhin um rund zehn Steuerprozente, welche dadurch auf dem Spiel stehen. Damit die Umfrage nicht verfälscht wird durch mehrfache Teilnahmen oder fremden Personen, werden sämtliche Eingaben genauestens mit dem Stimmrechtsregister abgeglichen.

Wie gross die Chancen stehen, noch etwas zu bewirken, ist schwierig vorauszusagen. Nürensdorfs Gemeindepräsident Christoph Bösel wurde an der Gemeindeversammlung angekreidet, dass er kaum Chance sehe, das Steuer noch herumzureissen. Auch Verena Koch Hanselmann betont, dass die ganze Angelegenheit «hochkomplex und rechtlich schwierig» sei, auch sie schätzt die Chance, noch etwas daran zu rütteln, als «äusserst gering» ein. Zudem stehe man in gutem Kontakt zu Nürensdorf. «Wir sind den Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen verpflichtet und werden uns auch nach Kräften einsetzen, wenn die Umfrage eine Mehrheit ergibt und sie an einer darauffolgenden Gemeindeversammlung auch eine dementsprechende Vorlage gutheissen werden», führt Koch Hanselmann aus. Wichtig sei dem Gemeinderat, dass die Bevölkerung hier mitreden könne, sich aber allfälliger finanzieller Konsequenzen bewusst sei.

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